… warum glauben die Politiker hier in Deutschland, dass die Bürger nicht bis 2 zählen können?
Ich schreibe hier einen provokant formulierten Artikel, weil ich es satt habe immer von den Politikern etwas vorgespielt zu bekommen. Dies ist ein Ausdruck meiner Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik und ich erhebe mit diesem Artikel keinen Anspruch darauf, sauber und seriös recherchierte Artikel und Faktenwissen zu präsentieren!
Dem deutschen Wähler ist allgemein bekannt, dass die Bundesregierung in Ihrem Koalitionsvertrag verankert hat, dass der Atomausstieg beschlossene Sache ist und daran nicht gerüttelt wird. Dennoch versucht der ein oder andere Politiker mal mehr oder weniger erfolgreich eine Gegenbewegung einzuleuten, das hält sich aber in engen Grenzen.
Nun war der G8 Gipfel und auch wenn man als Fazit sagen kann, dass nichts definitives – wie immer eigentlich – dabei herausgekommen ist, dann hat sich doch erstmalig US-Präsident Bush hinter alle G8 Allgemeinplätze gestellt und anerkannt, dass was getan werden muss. Das an sich ist ja schon fast eine Sensation, denn offiziell wurde so etwas in der Art bisher immer von den USA bestritten.
Jetzt ist der G8-Gipfel vorbei, Umweltchützer sind enttäuscht davon, dass aus dem G8-Gipfel wieder nur ein gemütliches „Wir-sprechen-über-alles“-Treffen geworden ist ohne dass etwas handfestes dabei herauskommt. Dem kritischen Beobachter kam es schon von Anfang an etwas merkwürdig vor, das Bush so ganz plötzlich zu allem ja und Amen sagt, so lange zumindest keine Zahlen und Daten in den Beschlüssen stehen die ein handeln fordern, ohne dass da ein hacken dran sein soll …
Doch welche Diskussion wird den nun ganz plötzlich mit einer neuen Dimension an Schärfe und Intensität von den Politikern geführt? Plötzlich scheint der Ausstieg aus der Kernenergie wieder arg auf der Kippe zu stehen und für diverse Politiker gibt es diverse Möglichkeiten und völlig legitime Gründe wieder über den Rückzug vom Ausstieg, neue Formen des Energiemixes und neue Möglichkeiten der dauerhaften Nutzung der Kernergie zu diskutieren und sie ernsthaft in Erwägung zu ziehen.
Wenn man bedenkt, dass die USA einer der größten Nutzer der Kernenergie sind und im Zuge der verschärften Nutzung erneuerbarer Energien Ihre Atomenergie-Politik auch nie so richtig angekommen ist, bekommt dieses Zusammenspiel eine ganz neue Dimension – Bush sagt ja zu den Klimazielen auf dem G8-Gipfel und plötzlich wird hier wieder über Kernenergie debatiert, als sei es das natürlichste der Welt wenn man sie nutzt, weiter ausbaut und die eigene Zukunft auf ihr basierend plant. Für mich sieht das nach einem Kuhhandel aus, den unsere Kanzlerin vor allem, aber auch die anderen Staatschef, da eingegangen ist. Wenn es da mal nicht Absprachen hinter verschlossenen Türen gab, die es erst ermöglicht haben die große Zustimmung der USA zu den groben Klimazielen zu bekommen …
Ich fühle mich mal wieder völlig veräppelt, wie so oft, und am Ende wird alles so lange diskutiert und mit diesen Diskussionen so lange in die Gehirne der Wähler geprügelt, bis es durch die ständige Präsenz des Themas zum Alltag gehört, man sich nicht daran stößt und dann die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke und das Ja zum Bau von Atomkraftwerken ohne die große Protestwelle verkündet werden kann – So ähnlich wie mit der Mehrwertsteuererhöhung. Es muss nur lange genug Thema in der öffentlichen Diskussion sein, dann stumpft der Wähler ab und die anfängliche Abneigug und der Protest wird immer mehr abgebaut und verfliegt zum Teil durch die dauer der Diskussion.
Das schlimme an der Sache, in der Welt Kompakt am 9.7. gab es einen Artikel darüber, in dem diese Absprachen sogar thematisch erwähnt wurden … ich habe nur nicht früh genug geschaltet und jetzt ist die Zeitung weg. Wer also weitere sachdientliche Hinweise zu dem Thema hat, der ist herzlich willkommen
15 Juli 2008 at 8:30
Zusätzlich zum Verhalten der Politiker sehe ich es problematisch, dass sich nur wenige Bürger kritisch mit solchen Fragen und Themen auseinandersetzen(die Meisten interessiert viel mehr was die Beziehung von Brangelina macht). Das Leben wird scheinbar einfacher wenn man solche Themen ausblendet… oder warum hat die Bildzeitung so viele Leser und die TAZ so wenige?